ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
SALT AND PEPPER ACADEMY online-Formate
1) Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) sind Bestandteil aller Angebote und Verträge für Seminare, Kurse, Trainings, Schulungen und sonstige Veranstaltungen der SALT AND PEPPER Academy, die über den SALT AND PEPPER Webshop gebucht werden (im Folgenden Veranstaltung) und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung zwischen SALT AND PEPPER Holding GmbH & Co. KG (im Folgenden SALT AND PEPPER) und dem Kunden. Etwaige abweichende Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn SALT AND PEPPER hätte der Geltung abweichender Bedingungen schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch für den Fall der Inbezugnahme in der laufenden Korrespondenz.
2) Angebot und Vertragsschluss
Alle Angebote von SALT AND PEPPER verstehen sich bis zu ihrer endgültigen Anmeldebestätigung als freibleibend. Anmeldungen durch den Kunden sind verbindlich. Der Vertrag gilt mit Zugang einer Anmeldebestätigung als zustande gekommen. Geht eine Anmeldebestätigung nicht oder verzögert zu, so gilt der Vertrag als geschlossen, wenn SALT AND PEPPER nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen die Ablehnung erklärt. Im Falle der Überbuchung wird der Anmeldende unverzüglich informiert; ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3) Vertragsgegenstand
3.1 SALT AND PEPPER übernimmt in eigener Verantwortung die Planung und Durchführung der in Einzelverträgen oder Bestellungen spezifizierten Veranstaltung. SALT AND PEPPER wird bei der inhaltlichen Gestaltung der Veranstaltungen und der Auswahl der Referenten nach eigenem Ermessen dafür sorgen, dass nach aktuellen fachlichen und didaktischen Erkenntnissen vorgegangen wird.
3.2 SALT AND PEPPER ist berechtigt, sich zur Auftragsdurchführung Dritter zu bedienen.
3.3 SALT AND PEPPER ist berechtigt, den vorgesehenen Referenten bei Bedarf durch einen anderen Referenten zu ersetzen. SALT AND PEPPER wird den Auftraggeber hierüber unverzüglich informieren.
3.4 Bei Veranstaltungen, die mit einer Prüfung abschließen, werden die Zulassungsvoraussetzungen des jeweiligen Einzelteilnehmers nicht von SALT AND PEPPER, sondern vom jeweiligen prüfungsberechtigten Institut geprüft.
3.5 Sofern Veranstaltungen eine Teilnehmerbegrenzung vorsehen, kann SALT AND PEPPER die Anzahl der Einzelteilnehmer begrenzen, die vom Auftraggeber angemeldet werden können.
3.6 Nach Beendigung der Veranstaltung erhält jeder Einzelteilnehmer einen entsprechenden Nachweis über die Teilnahme.
4) Rücktritt von Veranstaltungen durch SALT AND PEPPER oder den Kunden
4.1 SALT AND PEPPER kann vor Beginn oder während der Veranstaltung aus wichtigem Grund vom Vertrag zurücktreten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere, aber nicht ausschließlich vor bei höherer Gewalt oder Ausfall des Referenten ohne eine Ersatzmöglichkeit. SALT AND PEPPER informiert den Kundenunverzüglich über die dem Rücktritt zugrunde liegenden Umstände. Sollte es SALT AND PEPPER unmöglich sein, eine adäquate Ersatzveranstaltung anzubieten, wird eine bereits erhaltene Vergütung zurückerstattet. Bei Rücktritt während einer bereits begonnenen Veranstaltung erfolgt die Rückerstattung anteilig. Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens SALT AND PEPPER vorliegt.
4.2 Eine Stornierung durch den Kunden hat in Textform zu erfolgen. SALT AND PEPPER ist in diesem Fall berechtigt, Gebühren nach folgender Maßgabe zu berechnen:
Stornierung (in Werktagen): Stornierungsgebühr:
Bis zu 30 Tagen vor Veranstaltungsbeginn: keine
Bis 25 Tage vor Veranstaltungsbeginn: 30 % des vereinbarten Seminarpreises
Bis 15 Tage vor Veranstaltungsbeginn: 50 % des vereinbarten Seminarpreises
Unter 15 Tagen vor Veranstaltungsbeginn: 100 % des vereinbarten Seminarpreises
In jedem Fall bleibt dem Kunden das Recht erhalten, nachzuweisen, dass der stornobedingte Ausfallschaden nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe als die Stornogebühr entstanden ist.
4.3 Beide Parteien können den jeweiligen Auftrag außerordentlich aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund auf Seiten von SALT AND PEPPER ist insbesondere, aber nicht ausschließlich gegeben, wenn ein Einzelteilnehmer die Veranstaltung nachhaltig stört, der Kunde auf eine schriftliche Zahlungserinnerung keine fristgemäße Zahlung leistet oder eine Urheberrechtsverletzung begeht. Ein Anspruch des Kunden auf Erstattung einer bereits gezahlten Vergütung besteht in diesem Fall nicht.
5) Preise & Zahlungsbedingungen
5.1 Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Nettopreise in Euro (€), die sich jeweils zzgl. der gesetzlich geltenden MwSt. verstehen.
5.2 Sofern bei Ausführung des jeweiligen Einzelauftrages Dienstreisen erforderlich werden, erstattet der Auftraggeber SALT AND PEPPER folgende im Zusammenhang mit der Veranstaltung anfallende erforderliche Aufwendungen: Kilometergelderstattung à 0,50 € pro gefahrenem Kilometer, Weiterbelastung von Übernachtungskosten nach Beleg, Kosten von Dienstreisen nach Beleg (Flüge innerhalb eines Landes oder Kontinents: Economy Class; Interkontinentalflüge, Flüge über 7 Stunden Flugdauer oder Nachtflüge: Business Class; Mietfahrzeuge, Taxi, Parkgebühren, Bahnfahrten 1. Klasse etc.), Spesen. Reisezeit erstattet der Auftraggeber bei einer Vergütung nach Tagessätzen mit 100 % des jeweiligen Stundensatzes, der sich aus dem Tagessatz laut Angebot ergibt. Bei einer Vergütung nach Stunden werden Reisezeiten mit dem jeweiligen Stundensatz berechnet.
5.3 Alle in Rechnung gestellten Beträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
5.4 Es stehen nachfolgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Rechnung, Kreditkarte und PayPal. Kreditkartenzahlungen sind nur möglich, sofern sich die Wohn-/Liefer- bzw. Rechnungsanschrift des Kunden im Gebiet der Europäischen Union befindet. Alle Zahlungen erfolgen in Euro (€). SALT AND PEPPER bedient sich zur Zahlungsabwicklung bei der Zahlungsart mit Kreditkarte dem Dienstleister PAYONE GmbH.
5.5 Etwaige Gutschriften bzw. Erstattungen sind abhängig von der gewählten Zahlungsmethode (siehe Ziffer 5.4).
6) Haftung
6.1 SALT AND PEPPER haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, die sich aus einer Verletzung der Sorgfaltspflicht ergeben sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
6.2 In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet SALT AND PEPPER nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten für den vertragstypischen, bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden. Die Höhe für Sach- und Vermögensschäden ist zudem auf 25.000 € begrenzt.
6.3 SALT AND PEPPER übernimmt zudem keine Haftung für einen mit einer Veranstaltung beabsichtigten Erfolg und/oder eine etwaige beabsichtigte Zulassung zu Prüfungen und/oder das Bestehen solcher Prüfungen.
6.4 Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch des Auftraggebers – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen; SALT AND PEPPER haftet insofern insbesondere nicht für unvorhersehbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Produktionsausfall, sonstige mittelbare Schäden und Schäden aus entgangenem Gewinn.
6.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -begrenzungen gelten nicht für die Haftung aus Garantien, die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie nach zwingenden sonstigen gesetzlichen Bestimmungen.
6.6 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Organe, gesetzlichen Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von SALT AND PEPPER.
7) Geistiges Eigentum, Verletzung der Rechte Dritter
Alle von SALT AND PEPPER angefertigten Veranstaltungsunterlagen sind geistiges Eigentum von SALT AND PEPPER. Der Auftraggeber darf diese Unterlagen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke verwenden und nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von SALT AND PEPPER an Dritte weitergeben, diesen Kenntnis davon verschaffen bzw. die Unterlagen publizieren.
SALT AND PEPPER überträgt dem Auftraggeber aufschiebend bedingt mit Erhalt der jeweils vollständigen vereinbarten Vergütung das einfaches Recht, die von SALT AND PEPPER erstellten Schulungsmaterialien, insbesondere Dokumentationen, Unterlagen und Präsentationen, räumlich und zeitlich unbeschränkt in seinem Unternehmen zu nutzen oder nutzen zu lassen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Materialien ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von SALT AND PEPPER ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen oder Dritten entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen.
8) Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des vereinheitlichten UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand wird Bremen vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann oder Unternehmer gemäß § 14 BGB ist.
8.2 Die Unwirksamkeit eines Teils dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, statt der unwirksamen Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die in wirtschaftlicher und rechtlicher Sicht dem ursprünglich Gewollten möglichst nahekommt. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch beide Parteien.
SALT AND PEPPER 09/2022